100.000 Euro Strafe für Meta wegen ignorierter Löschanordnung gegen falsche Soldaten-Vorwürfe
Maximilian Brandt
100.000 Euro Strafe für Meta wegen ignorierter Löschanordnung gegen falsche Soldaten-Vorwürfe
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen Soldaten nicht von Facebook entfernt hatte. Trotz einer direkten gerichtlichen Anordnung zog das Unternehmen die Löschung des Inhalts fast drei Wochen lang hinaus.
Im Mittelpunkt des Falls standen Vorwürfe gegen einen Soldaten, der im Gazastreifen stationiert war. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte, dass die Behauptungen unwahr und schädlich seien. Der Streit begann, als der Soldat die falschen Posts über sich auf Facebook entdeckte. Am 23. März 2026 ordnete die für Pressesachen zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt an, die Inhalte umgehend zu löschen. Meta wurde gewarnt, dass bei Nichteinhaltung ein Bußgeld drohe.
Der Löschbefehl wurde dem Unternehmen offiziell am 24. März 2026 zugestellt, doch die Beiträge blieben online. Meta entfernte sie erst zwischen dem 8. und 10. April 2026 – eine Verzögerung von 15 bis 17 Tagen. Anfang April beantragte der Soldat daher die Verhängung eines Ordnungsgelds gegen den Tech-Konzern.
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Das Gericht urteilte, dass die Verzögerung durch Meta inakzeptabel sei, insbesondere angesichts der Schwere der falschen Anschuldigungen. Es stellte fest, dass das Unternehmen systematische Nachlässigkeit gezeigt und gerichtliche Anordnungen missachtet habe. Am 28. Mai 2026 verhängte das Gericht die Strafe in Höhe von 100.000 Euro und begründete dies damit, dass ein empfindliches Bußgeld notwendig sei, um die Einhaltung der Vorschriften durchzusetzen.
Die 100.000-Euro-Strafe folgt auf Metas Versäumnis, nach einer gerichtlich angeordneten Löschung zeitnah zu handeln. Der Fall unterstreicht die rechtlichen Konsequenzen, die bei Verzögerungen bei der Entfernung von Inhalten drohen – insbesondere dann, wenn falsche Behauptungen schwere Vorwürfe enthalten. Die rechtlichen Schritte des Soldaten führten zu einem klaren Urteil gegen das Vorgehen des Unternehmens in dieser Angelegenheit.
