140-Millionen-Projekt für Rechtsbildung startet nach jahrelangem Stillstand durch
Paul Meyer
140-Millionen-Projekt für Rechtsbildung startet nach jahrelangem Stillstand durch
Nach Jahren des Stillstands hat eine seit langem blockierte Initiative im Wert von 140 Millionen Euro einen entscheidenden Schritt nach vorn gemacht. Das Bundesfinanzministerium hat einen überarbeiteten Plan genehmigt, der die Kosten und die Gebäudegrößen deutlich reduziert. Ziel des Projekts ist es, das öffentliche Verständnis für Recht und seine Bedeutung für die Demokratie zu stärken.
Die Stiftungsgebäude in Leipzig und Karlsruhe werden nun kleiner ausfallen. In Leipzig wurde die Fläche von 6.700 Quadratmetern auf 4.330 Quadratmeter verringert. In Karlsruhe sank die Nutzfläche von etwa 6.400 Quadratmetern auf nur noch 4.070 Quadratmeter.
Das Ministerium hat die Ausgaben auf 70 Millionen Euro pro Gebäude gedeckelt. Diese Entscheidung folgt einem Aufruf aus dem Büro von Ministerin Stefanie Hubig an das Bundesamt für Immobilienaufgaben (BImA), in beiden Städten vorbereitende Arbeiten aufzunehmen. Das Leipziger Projekt wird zudem mit der neuen juristischen Fakultät der Universität Leipzig kooperieren.
In Karlsruhe entsteht das neue Gebäude in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof. Die reduzierte Fläche an beiden Standorten bedeutet eine Kürzung von mehr als einem Drittel.
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Der überarbeitete Plan beendet Jahre der Verzögerung für die Initiative. Sie wird nun mit kleineren, kostengünstigeren Gebäuden voranschreiten. Im Mittelpunkt bleibt die Förderung des Rechtsbewusstseins und der Rechtsstaatlichkeit als Grundpfeiler der Demokratie.
