Große Gesundheitsreform: Kabinett stimmt für Sparpaket trotz drohendem Widerstand
Finn Bauer
Große Gesundheitsreform: Kabinett stimmt für Sparpaket trotz drohendem Widerstand
Die Regierung treibt eine große Gesundheitsreform voran, nachdem das gesamte Kabinett dem Vorhaben zugestimmt hat. Das Reformpaket zielt darauf ab, künftige Haushaltsdefizite zu verringern und die Regeln für medizinische Behandlungen zu verschärfen. Doch bereits vor den parlamentarischen Debatten formiert sich Widerstand gegen die Pläne.
Bei der Kabinettssitzung gab es offiziell keine Gegenstimmen – alle anwesenden Minister unterstützten die Reform einstimmig. Medienberichten zufolge fehlten jedoch mehrere Schlüsselpersonen während der Beratungen. Nach den neuen Vorschriften sollen Ausgabensteigerungen auf das reale Wachstum der Einnahmen begrenzt werden. Damit will die Regierung ein voraussichtliches Defizit von 15 Milliarden Euro im kommenden Jahr verhindern und die Fehlbeträge bis 2030 um bis zu 40 Milliarden Euro reduzieren.
Die Reform sieht zudem strengere Kriterien für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen vor: Nur Behandlungen mit nachgewiesenem medizinischem Nutzen sollen künftig finanziert werden. Die Minister hoffen nun, das Gesetz noch vor der Sommerpause des Bundestags finalisieren zu können.
Die nächste Hürde für die Reform ist die parlamentarische Zustimmung, doch die Opposition hat bereits massiven Widerstand angekündigt. Sollten die Maßnahmen verabschiedet werden, würden sie eine deutliche Wende in der Gesundheitsfinanzierung und bei der Kostendämpfung einläuten. Die Regierung betont, die Änderungen seien notwendig, um die langfristige finanzielle Stabilität des Systems zu sichern.
