Klinikpersonal protestiert gegen Gesundheitsfonds: "Stellenabbau droht – wir wehren uns!"
Maximilian Brandt
Klinikpersonal protestiert gegen Gesundheitsfonds: "Stellenabbau droht – wir wehren uns!"
Protest gegen Entwurf zum Gesundheitsfonds: Klinikpersonal fürchtet Stellenabbau und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Klinikmitarbeiter, Gewerkschafter und Träger warnen vor drohenden Stellenstreichungen und einer Verschärfung der Arbeitsbedingungen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung soll noch vor der finalen Beschlussfassung des Gesetzes Druck für Nachbesserungen ausüben.
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Im Mittelpunkt der Demonstration steht ein Entwurf, den Kritiker als Belastung für Beschäftigte im Gesundheitswesen brandmarken. Mitarbeiter, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi warnen vor einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und möglichen Entlassungen. Auch Klinikträger haben sich hinter die Forderungen der Protestierenden gestellt.
Bereits um 8 Uhr findet am Donnerstag ein frühes Treffen statt, um die zentralen Forderungen zu unterstreichen. Eingeladen sind Gesundheitsminister Clemens Hoch (Rheinland-Pfalz) sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags. Die Kernbotschaft ist eindeutig: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion, um die Proteste der Belegschaft weiter in den Fokus zu rücken.
Die Demonstranten pochen auf grundlegende Überarbeitungen des Entwurfs – andernfalls soll das Gesetz blockiert werden. Arbeiter und Gewerkschaften befürchten, dass die aktuelle Fassung die Jobsecurity mindert und Arbeitsstandards senkt. Das Ergebnis des Donnerstagstermins könnte den weiteren Weg des Gesetzes im Bundestag maßgeblich beeinflussen.
