Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Finn Bauer
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro seit 2014 – verursacht durch veraltete Zuschüsse benachbarter Landkreise. Nun prüfen Verantwortliche, ob die Stadt über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigung für selbstverschuldete finanzielle Schäden geltend machen kann.
Im Mittelpunkt steht die Unterfinanzierung von Teilzeitberufsschülern. Der Rechnungsprüfungsausschuss fordert Aufklärung, warum trotz steigender Kosten nie Anpassungen vorgenommen wurden.
Koblenz bildet derzeit 1.932 Teilzeitberufsschüler aus neun umliegenden Kreisen aus, darunter Ahrweiler, Altenkirchen und Rhein-Lahn. Diese machen einen Teil der insgesamt 7.504 Berufsschüler der Stadt aus. Jahrelang zahlten die Landkreise jedoch nur 190 Euro pro Schüler und Jahr – deutlich weniger als die tatsächlichen Durchschnittskosten Koblenz’ von 406,80 Euro in den vergangenen zwölf Jahren.
Diese Finanzierungslücke führte zu einem jährlichen Fehlbetrag von über 400.000 Euro. Die kumulierten Verluste belaufen sich mittlerweile auf mehr als 5 Millionen Euro. Nun wird geprüft, ob Versicherungsansprüche wegen finanziellen Fehlmanagements geltend gemacht werden können.
Als erste Maßnahme steigen die Zuschüsse der Landkreise rückwirkend ab Januar auf 300 Euro pro Schüler. Bis 2028 soll der Satz schrittweise auf 400 Euro erhöht werden. Um künftige Defizite zu vermeiden, plant Koblenz zudem, die Kosten für Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen.
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Die nachträglichen Gebührenerhöhungen sollen vergangene Verluste ausgleichen, während künftige Anpassungen die Zahlungen an die tatsächlichen Ausgaben angleichen. Ob die Stadt ihre Finanzlage stabilisieren kann, hängt nun von diesen Änderungen und dem Ausgang der Versicherungsprüfung ab. Die umliegenden Landkreise werden künftig mehr für ihre Schüler zahlen – und so die langjährige Haushaltsbelastung Koblenz’ verringern.
