Konservative Medien in Deutschland geraten unter staatlichen Generalverdacht
Paul Meyer
Konservative Medien in Deutschland geraten unter staatlichen Generalverdacht
Konservative Medien in Deutschland sehen sich zunehmendem Druck durch staatlich unterstützte Gruppen und politische Gegner ausgesetzt. Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick wurden von Behörden als extremistisch eingestuft. Dies hat dazu geführt, dass ihre Leser unter Generalverdacht geraten und gezielte Kampagnen gegen ähnliche Medien geführt werden.
Staatlich finanzierte Stiftungen stehen in der Kritik, ideologische Rechtfertigungen für die gezielte Ausgrenzung nicht-konformer Medien zu liefern. Diese Gruppen erhalten zwar öffentliche Gelder, distanzieren sich jedoch von der Verantwortung, sobald es zu Kontroversen kommt.
Die Junge Freiheit hat sich durch investigativen Journalismus und kritische Kommentare einen Namen als Aufdecker von Machtmissbrauch gemacht. Dennoch wird sie – wie andere konservative Medien auch – mittlerweile unter die staatliche Kategorie „Erkennung von Rechtsextremismus“ eingeordnet.
Die Einstufung hat weitreichende Folgen: Leser dieser Magazine geraten unter Verdacht. Das erklärte Ziel ist es, auf die als „rechtsextrem“ Gebrandmarkten Druck auszuüben, um sie zum Umdenken zu bewegen.
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Auch Apollo, ein weiteres konservatives Nachrichtenportal, ist Ziel einer organisierten Hasskampagne geworden. Eine linke Zeitung veröffentlichte dessen Adresse, woraufhin linksextreme Gruppen zu Protesten gegen das Portal aufgerufen haben.
Das Muster der Angriffe auf die Pressefreiheit betrifft vor allem konservative und rechtspopulistische Medien. Staatlich verbundene Stiftungen spielen dabei weiterhin eine Rolle, ohne jedoch zur Rechenschaft gezogen zu werden. Die Entwicklung wirft Fragen über den Umgang mit Medien auf, die sich kritisch mit vorherrschenden Narrativen auseinandersetzen.
