17 June 2026, 19:04

Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung der Wahlbewerber

Ausschuss entscheidet über die Aufnahme von Parteien in die Wahl

Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung der Wahlbewerber

Der Landeswahlausschuss tritt an diesem Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Die Öffentlichkeit ist eingeladen; die Plätze werden nach dem Windhundprinzip vergeben.

Während der Beratungen prüft der Ausschuss die Anträge politischer Vereinigungen und entscheidet, ob sie als offizielle Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zugelassen werden. Nicht anerkannte Gruppen haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergemeinschaften an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilzunehmen.

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Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt. Die Beschlüsse des Ausschusses bestimmen die endgültige Liste der Teilnehmer für beide Wahlgänge.

Das Ergebnis der Sitzung wird die endgültige Kandidatenliste für die Septemberwahl festlegen. Alle zugelassenen Parteien und Vereinigungen bereiten sich anschließend auf den Wahlkampf vor. Die Öffentlichkeit kann den Prozess persönlich im Roten Rathaus verfolgen.

Quelle