Mainz kämpft mit 616 Millionen Euro Schulden – kann Finanzdezernent Köbler die Wende schaffen?
Finn Bauer
Mainz kämpft mit 616 Millionen Euro Schulden – kann Finanzdezernent Köbler die Wende schaffen?
Mainz steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen, da die Schulden der Stadt weiter steigen. Die Gesamtverschuldung erreichte 2022 bereits 535 Millionen Euro und wird voraussichtlich bis 2023 auf 616 Millionen Euro anwachsen – bei einem Haushaltsdefizit von 162 Millionen Euro. Seit Februar 2023 hat sich Daniel Köbler, der neue Finanzdezernent, der Aufgabe angenommen, diese Probleme anzugehen.
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Der 43-jährige Köbler, Mitglied der Grünen, übernahm Anfang dieses Jahres das Amt des stellvertretenden Oberbürgermeisters und Finanzdezernenten. Zuvor war er Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und sitzt seit 2004 im Mainzer Stadtrat. Seine vorrangigen Ziele sind die Reduzierung des derzeit auf über 180 Millionen Euro geschätzten Defizits auf unter 145 Millionen Euro – langfristig strebt er einen ausgeglichenen Haushalt an.
Die finanzielle Belastung der Stadt zeigt sich in mehreren Bereichen: Eltern müssen aufgrund der angespannten Haushaltslage nun die Kosten für das Mittagessen an Ganztagsschulen selbst tragen. Auch die Subventionen für ÖPNV-Tickets sind nicht dauerhaft gesichert, da die finanzielle Unterstützung des Landes ungewiss bleibt. Zudem hat sich Mainz zur Integration von Geflüchteten verpflichtet – eine Entscheidung, die die kommunalen Ausgaben weiter in die Höhe treibt.
Um die Einnahmen zu sichern, könnte die Stadt die Gewerbesteuer überprüfen, um eine faire Beteiligung profitabler Unternehmen zu gewährleisten. Köbler plant außerdem, junge Menschen in die Planung einzubeziehen, um ihre Bedürfnisse zu ermitteln, und will barrierefreie Sportanlagen in die städtische Entwicklung integrieren. Eines der anstehenden Projekte ist eine große Sporthalle in Mombach – ein zentrales Anliegen des neuen Dezernenten.
Mainz muss seine wachsende Verschuldung und das Haushaltsdefizit in den Griff bekommen, ohne dabei wesentliche Dienstleistungen und neue Vorhaben zu vernachlässigen. Die finanzpolitische Strategie der Stadt umfasst Steueranpassungen, Bürgerbeteiligung und ein strenges Haushaltsmanagement. Köblers Führung wird entscheidend sein, um diese Maßnahmen erfolgreich umzusetzen.
