Manfred Weber fordert europäischen Rüstungsbinnenmarkt für mehr Sicherheit

Manfred Weber fordert europäischen Rüstungsbinnenmarkt für mehr Sicherheit

Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und führender Politiker der deutschen CSU, hat Europa aufgefordert, die Verteidigungskooperation deutlich auszubauen. Er forderte eine gemeinsame Strategie, um wachsende Sicherheitsbedrohungen zu bewältigen und einen "europäischen Binnenmarkt für Rüstungsgüter" zu schaffen.

Weber betonte, Europa müsse "historische Führung in der Verteidigungspolitik" zeigen, um den heutigen Herausforderungen gerecht zu werden. Als Beispiel für die Sicherheitsrisiken des Kontinents verwies er auf die 1.300 Kilometer lange Grenze Finnlands zu Russland. Die Frage, ob Finnland Drohnen- und Raketenabwehr benötige, dürfe nicht allein national, sondern müsse als gemeinsame europäische Verantwortung betrachtet werden.

Zu seinen Vorschlägen zählen gemeinsame militärische Planung, mehr Kooperation bei Rüstungsprojekten sowie harmonisierte Exportregeln für Verteidigungsgüter. Ohne solche Schritte, warnte er, bleibe ein wirklich funktionierender europäischer Rüstungsmarkt unerreichbar.

Die meisten EU-Länder beteiligen sich bereits an abgestimmten Verteidigungsinitiativen, darunter die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), der Europäische Verteidigungsfonds und gemeinsame Programme wie das Transportflugzeug Airbus A400M. Bis 2026 könnten theoretisch alle 27 EU-Mitglieder an solchen Vorhaben teilnehmen – wenn auch in unterschiedlichem Umfang. Zu den wichtigsten Beitragszahlern zählen bisher Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Polen und die Niederlande.

Webers Forderung nach einer vertieften Verteidigungskooperation kommt zu einer Zeit, in der sich die Sicherheitslage in Europa rasant verändert. Sein Appell für einen Binnenmarkt für Rüstungsgüter und gemeinsame militärische Planung spiegelt die größeren Bestrebungen wider, die strategische Autonomie der EU zu stärken. Wie die Mitgliedstaaten auf diese Vorschläge reagieren, wird die Verteidigungsfähigkeit des Blocks in den kommenden Jahren prägen.