Spahns Plan: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – aber lohnt es sich?
Finn Bauer
Spahns Plan: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – aber lohnt es sich?
Jens Spahn hat vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen, um Haushalten zu helfen, die mit steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben. Die Maßnahme soll die monatlichen Ausgaben pro Person um 15 bis 30 Euro senken. Doch Ökonomen warnen, dass der Nutzen nur von kurzer Dauer sein könnte, da Unternehmen ihre Preise anpassen dürften.
Laut dem Plan würden grundlegende Lebensmittel nicht mehr dem regulären Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent unterliegen. Spahn argumentiert, dies würde die Belastung der Haushaltsbudgets in Zeiten hoher Inflation direkt verringern. Erste Schätzungen zufolge könnten Verbraucher dadurch monatlich zwischen 15 und 20 Euro sparen.
Allerdings warnen Experten, dass Händler die volle Steuerersparnis möglicherweise nicht an die Kunden weitergeben. Die Verbraucher könnten nur die Hälfte bis drei Viertel der Senkung an den Regalpreisen bemerken. Bei vielen Grundnahrungsmitteln würde der Preis lediglich um wenige Cent sinken, was die unmittelbare Wirkung begrenzt.
Der Vorschlag hätte zudem erhebliche Folgen für die öffentlichen Finanzen. Finanzbeamte rechnen mit jährlichen Mindereinnahmen von 16 bis 17 Milliarden Euro, falls die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gestrichen wird. Kritiker bemängeln, dass die unerwarteten Gewinne für Unternehmen den kurzfristigen Entlastungseffekt für Verbraucher überwiegen könnten.
Die Senkung der Mehrwertsteuer würde Haushalten zwar vorübergehend Entlastung bei den gestiegenen Lebenshaltungskosten verschaffen. Doch die langfristigen Auswirkungen bleiben ungewiss, da Unternehmen ihre Preispolitik anpassen werden. Gleichzeitig müsste der Staat jährlich erhebliche Steuermindereinnahmen verkraften.
