BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal zugunsten von Hexal und Sandoz
Paul Meyer
BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal zugunsten von Hexal und Sandoz
Bundesgerichtshof bestätigt Schiedsspruch zugunsten von Hexal und Sandoz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Schiedsspruch bestätigt, der den Pharmaunternehmen Hexal und Sandoz im Zusammenhang mit dem Valsartan-Skandal von 2018 Recht gibt. Damals hatten verunreinigte Blutdruckmedikamente weltweit zu Rückrufen geführt. Mit dem Urteil wird bestätigt, dass der Zulieferer der Unternehmen für die durch die belasteten Arzneimittel entstandenen Verluste aufkommen muss.
Der Valsartan-Skandal war im Juni 2018 aufgeflammt, nachdem in Generika-Versionen des Medikaments N-Nitrosodimethylamin (NDMA) – ein wahrscheinlicher Krebserreger – nachgewiesen worden war. Hexal und Sandoz mussten daraufhin 2.308 Chargen ihrer Produkte in 23 Ländern zurückrufen. Mindestens 15 weitere Hersteller, darunter Mylan, Teva und Aurobindo, zogen ebenfalls belastete Chargen vom Markt zurück. Betroffen waren vor allem die USA, die EU, Kanada und Australien.
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Der Zulieferer hatte später die Zuständigkeit des Schiedsgerichts angefochten und argumentiert, dass die Schiedsklauseln keine einzelnen Bestellungen abdeckten. Der BGH urteilte jedoch, dass diese Bestellungen Teil eines übergeordneten Rahmenliefervertrags gewesen seien. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Interessen der Tochtergesellschaften während der Verhandlungen vertreten worden waren – was mögliche Vorwürfe eines Ungleichgewichts in der Verhandlungsmacht entkräftet.
Im April 2020 hatte Sandoz von seinem chinesischen Zulieferer über 8,6 Millionen US-Dollar Schadensersatz gefordert, zusätzlich zu 12,2 Millionen US-Dollar für mögliche künftige Haftungsansprüche. Der Schiedsspruch zugunsten von Hexal und Sandoz bleibt damit bestehen, und die Entscheidung des BGH unterstreicht dessen Gültigkeit.
Das Urteil des BGH schließt ein wichtiges Kapitel in der juristischen Aufarbeitung des Valsartan-Skandals – acht Jahre nach Bekanntwerden der Verunreinigungen. Es sichert Hexal und Sandoz die Erstattung der durch die Rückrufe entstandenen finanziellen Verluste. Dennoch könnten weitere Klagen folgen, da sich die rechtlichen und finanziellen Folgen des Skandals weiterhin entfalten.
